Die SPD Gelsenkirchen begrüßt den Abschluss der Verkaufsvereinbarung zwischen BP und der Klesch-Gruppe für die Raffinerie Gelsenkirchen. Der Erhalt eines bedeutenden Industriestandorts im Herzen des Ruhrgebiets ist ein gutes Signal, doch wir werden den weiteren Prozess kritisch und konstruktiv begleiten.

Die Raffinerie Gelsenkirchen ist seit über 95 Jahren ein Pfeiler der regionalen Wirtschaft und Energieversorgung. Mit einer jährlichen Verarbeitungskapazität von rund 12 Millionen Tonnen Rohöl und rund 1.800 Beschäftigten ist sie weit mehr als ein Industriebetrieb, sie ist Teil der Identität unserer Stadt. Wir freuen uns, dass mit der Klesch-Gruppe ein erfahrener Raffineriespezialist gewonnen werden konnte, der bereits die Raffinerie Heide in Deutschland und die Raffinerie Kalundborg in Dänemark betreibt. Die langjährige Erfahrung des Unternehmens im europäischen Raffineriegeschäft stimmt uns zuversichtlich, dass der Standort Gelsenkirchen eine tragfähige Zukunft hat.

Das Wohl der Beschäftigten steht im Mittelpunkt. Klar ist aber auch: Ein Eigentümerwechsel bringt Unsicherheit und diese Unsicherheit spüren zuerst die rund 1.800 Beschäftigten, ihre Familien und die Zulieferbetriebe in der Region. Die SPD Gelsenkirchen wird genau beobachten, wie der Übergang der Belegschaft zum neuen Eigentümer verläuft. Wir erwarten, dass die bestehenden Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen vollumfänglich respektiert werden, die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats gewahrt bleiben, Pensionsverpflichtungen und soziale Absicherungen der Beschäftigten gesichert sind und kein Arbeitsplatzabbau als verdeckte Folge dieses Verkaufs stattfindet. Der Betriebsrat muss eng eingebunden sein, nicht nur informiert, sondern aktiv beteiligt.

Der Abschluss der Transaktion ist für die zweite Jahreshälfte 2026 geplant. Bis dahin werden wir als SPD Gelsenkirchen den Verkaufsprozess aufmerksam verfolgen. Wir werden uns auf kommunaler und Landesebene dafür einsetzen, dass die Interessen der Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener – als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, als Anwohnerinnen und Anwohner, als Teil dieser Industrieregion – nicht hintenanstehen. Wir fordern von Klesch Transparenz über die geplante Unternehmensstrategie für den Standort Gelsenkirchen und ein klares Bekenntnis zur langfristigen Investitionsbereitschaft in den Standort und seine Beschäftigten.

„Gelsenkirchen ist eine Arbeiterstadt – mit Stolz. Wir stehen an der Seite der Menschen, die in dieser Raffinerie täglich ihren Beitrag zur Energieversorgung unseres Landes leisten. Ihr Schutz und ihre Zukunft sind für uns nicht verhandelbar. “

Nicole Schmidt

Vorsitzende der SPD Gelsenkirchen